Allgemeine Dienstleistungsbeschreibung

Die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) bietet Vermietern/Verleihern über die Webseite prolend.de die Möglichkeit, ihre Produkte zur Vermietung/Verleih anzubieten. Interessenten (Mieter/Leiher) verwenden die Online-Vermittlungsplattform prolend.de um Artikel in ihrer Nähe, regional oder überregional zu finden und zu mieten/leihen. Die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) übernimmt dabei die Rolle als Vermittler zwischen den Parteien (Mieter und Vermieter, bzw. Leiher und Verleiher). Die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) / prolend.de ist nicht Vertragspartner der vermittelten Geschäfte. Die Verträge kommen ausschließlich zwischen den beiden Parteien (Mieter und Vermieter, bzw. Leiher und Verleiher) zu den von Ihnen vereinbarten Konditionen zustande.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) für die Online-Vermittlungsplattform prolend.de (im Folgenden: proLend).

Stand: 09/2020

§ 1 Registrierung

Die Erstellung eines Benutzerkontos kann durch unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und juristische Personen erfolgen. Die Löschung eines Benutzerkontos durch den Benutzer ist jederzeit über dessen Benutzerprofil möglich. Die Registrierung bei proLend durch Erstellung eines Benutzerkontos ist kostenlos. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann zur sofortigen Sperrung bzw. Löschung des Benutzerkontos führen.
Registrierte Nutzer können die Leistungen von proLend sowohl als Mieter als auch als Vermieter in Anspruch nehmen. Im Falle der erfolgreichen Vermittlung eines Miet-/Leihvertrags über die Plattform fällt eine Vermittlungpauschale je vermietetem Gut und Unternehmen an, die vom Vermieter zu tragen ist (s. § 4).

§ 2 Vertragsbeziehungen und Vertragsschluss

ProLend vermittelt Verträge zwischen Vermietern und Mietern, die selbst die jeweiligen Konditionen festlegen. proLend bzw. die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) wird hierbei nie selbst Vertragspartei der Miet-/Leihverträge. Die Präsentationen der Vermieter stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern sind lediglich eine Einladung an Interessenten, ein Angebot für einen Vertragsschluss abzugeben. Der Miet-/Leihvertrag zwischen dem Vermieter (Anbieter eines Produkts) und dem Mieter kommt zustande, wenn der Vermieter die Anfrage des Mieters bestätigt.

§ 3 Inhalt und Gestaltung der Anzeigen

Der Vermieter/Verleiher hat seine Angebote möglichst genau und wahrheitsgemäß zu beschreiben und in die passende Kategorie einzustellen. Sämtliche für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen müssen in der Anzeige enthalten sein, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung des Anbieters sind zu pflegen. Die Vermietungskosten/Preise sind in Form des Bruttopreises also inklusive etwa anfallender Umsatzsteuer anzugeben. Falls der Vermieter Unternehmer ist, ist er selbst dafür verantwortlich mit seiner Anzeige, sämtliche relevanten Rechtsvorschriften einzuhalten, insbesondere steuerrechtliche, sowie die §§ 312ff BGB und die BGB-Informationspflichten-Verordnung. Der Vermieter/Verleiher darf in seinen Anzeigen - außer an hierfür eventuell vorgesehenen Stellen - keine Telefonnummern, Faxnummern, E-Mail-Adressen oder Internetadressen angeben und keine Werbung platzieren.

Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, die proLend-Grundsätze, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, bei proLend anzubieten oder zu bewerben. DTES2 UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, die Miete/Leihe bestimmter Artikel an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen.

Folgende Gegenstände sind von der Vermittlung über proLend grundsätzlich ausgeschlossen:

  • Medien wie DVDs, CDs, Spiele für Videospielkonsolen, Software jeglicher Art
  • Stellenangebote und -gesuche
  • Pornografische und jugendgefährdende Schriften, Gegenstände oder Dienstleistungen
  • Gegenstände aller Art mit Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen - dazu zählen auch nicht sichtbar dargestellte, z. B. verdecktes Hakenkreuz
  • Waffen im Sinne des Waffengesetzes, dazu zählen Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art, sowie Zubehör und Munition jeglicher Art
  • Medizinische Instrumente wie z. B. Defibrillatoren, Röntgengeräte, Ultraschall-/Sonographiegeräte, usw.

Geschützte - insbesondere urheberrechtlich - Miet-/Leihartikel dürfen nur angeboten werden, falls der Rechteinhabers ausdrücklich zugestimmt hat. Mit dem Einstellen seiner Anzeige versichert der Vermieter, zum Anbieten des Artikels berechtigt zu sein. Die Berechtigung ist auf Anforderung der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich nachzuweisen.

§ 4 Provisionsvereinbarung

Mit der Registrierung bei proLend schließt der Benutzer mit der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) eine Provisionsvereinbarung für die erfolgreiche Vermittlung von Miet-/Leihverträgen. Bei Abschluss eines Miet-/Leihvertrags über proLend entsteht zugunsten der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) ein Anspruch auf Vermittlungspauschale gegen den Vermieter. Die Höhe der Pauschale ist abhängig von dem in Anspruch genommenen Vermietungsprodukt. Die Vermittlungspauschale wird fällig mit der Beendigung der ersten Miete/Leihe durch den Mieter. Für nicht vermietete/entliehene Güter ist keine Pauschale zu entrichten. Je verwaltetem Unternehmen wird ein Grundpeis p.a. veranschlagt. Die Zahlung erfolgt an die DTES2 UG (haftungsbeschränkt).

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Der Widerruf ist zu richten an:

DTES2 UG (haftungsbeschränkt), Kettelerstr. 33, 48147 Münster
E-Mail: info@dtes2.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§ 6 Haftung

Die Haftung der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) für fehlerhafte oder unvollständige Eintragungen in den Produktangeboten ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der DTES2 UG (haftungsbeschränkt), ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) haftet auch ansonsten nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrerseits oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper, Gesundheit und Freiheit und auch nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) für das Funktionieren der bereitgestellten Plattformdienste auf proLend ist ebenfalls ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der DTES2 UG (haftungsbeschränkt), ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) weist darauf hin, dass es gelegentlich zu Funktionsbeeinträchtigungen wegen Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten auf proLend kommen kann. DTES2 UG (haftungsbeschränkt) beauftragt externe Unternehmen mit dem Betrieb der Datenverarbeitungsanlagen (derzeit Strato).

§ 7 Haftungsfreistellung

Der Vermieter stellt die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen unzulässiger Angebote, Anzeigen, Texte, Bilder oder rechtlich geschützter Miet-/Leihsachen (auch urheberrechtlich geschützter Bilder, Medien oder sonstiger Werke) gegenüber der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) geltend gemacht werden. Dies gilt auch für Gerichtskosten und die Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte hat der Vermieter der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) auf Aufforderung unverzüglich und vollständig sämtliche zur Rechtsverteidigung nötigen Informationen und Dokumente zur Verfügung zu stellen.

§ 8 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelegentlich zu ändern und an aktuelle rechtliche Erfordernisse anzupassen. Die Benutzer werden über die Änderungen per E-Mail informiert und können den Änderungen innerhalb einer vierwöchigen Frist widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs ist die DTES2 UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, das Benutzerkonto mit Inkrafttreten der Änderungen zu löschen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sind oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Leistungen der DTES2 UG (haftungsbeschränkt) ist der Ort ihres Geschäftssitzes. Gerichtsstands für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz der DTES2 UG (haftungsbeschränkt), falls es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann handelt.

§ 11 Datenschutz

Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten der Benutzer im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Miet-/Leihverträge und der Nutzung der prolend-Dienste finden sich in der Datenschutzerklärung von proLend.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

  • An DTES2 UG (haftungsbeschränkt), Kettelerstr. 33, 48147 Münster:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden Produktes () /
    die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
  • Bestellt am ()/erhalten am ()
  • Name des/der Verbraucher/Vermieter/Verleiher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher/Vermieter/Verleiher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher/Vermieter/Verleiher(s)
  • Datum
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