Allgemeine Dienstleistungsbeschreibung

Die DTES2 GmbH bietet Vermietern über die Webseite portal.prolend.de die Möglichkeit, ihre Produkte zur Vermietung anzubieten. Interessenten (Mieter) verwenden das Online-Vermittlungsportal prolend.de um Artikel in ihrer Nähe, regional oder überregional zu finden und zu mieten. Die DTES2 GmbH übernimmt dabei die Rolle als Vermittler zwischen den Parteien (Mieter und Vermieter). Die DTES2 GmbH / prolend.de ist nicht Vertragspartner der vermittelten Geschäfte. Die Verträge kommen ausschließlich zwischen den beiden Parteien (Mieter und Vermieter) zu den von Ihnen vereinbarten Konditionen zustande.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der DTES2 GmbH für das Online-Vermittlungsportal prolend.de (im Folgenden: proLend).

Stand: 05/2022

1 Allgemeines und Geltungsbereich


1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte der DTES2 GmbH, Kettelerstraße 33, 48147 Münster, nachstehend „DTES2“ oder „wir“ genannt, mit Ihnen als Vertragspartner (nachstehend „Kunde“ oder „Dir“ genannt) über die Vermittlung von Mietgeschäften die auf unserem proLend Portal durch unsere Partner angeboten werden und die über unser proLend Portal („proLend Portal“) zustande kommen. Diese AGB gelten im Verhältnis zwischen uns und Dir ausschließlich. Abweichende Bedingungen werden nicht akzeptiert.


1.2
Das proLend Portal bietet ausschließlich die Leistungen Dritter („proLend Partner“) an. Wir fungieren im Hinblick auf die auf dem proLend Portal angebotenen Leistungen Dritter als Vermittler entsprechender Verträge, die unmittelbar zwischen Dir als Kunde und den proLend Partnern zustande kommen. Für diese Vermittlungsleistungen erhalten wir eine Vergütung vom jeweils ausgewählten proLend Partner. Jeder proLend Partner hat eigene und von Dir zu akzeptierende Geschäftsbedingungen (u.a. AGB, Abholbedingungen, Versandbedingungen, Gewährleistungsbestimmungen).


1.3
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Dir in Deine Eigenschaft als Unternehmer oder Kaufmann bzw. Kauffrau. Unternehmer bzw. Kaufmann/Kauffrau ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).


1.4
Individuelle Vereinbarungen zwischen uns in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Annahmeerklärungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.

2 Vertragsgegenstand


2.1
Wir stellen Dir mit dem proLend Portal eine Plattform für die Anmietung von Maschinen (z.B. Anmietung von Land- und Forstmaschinen) sowie für Dienstleistungen (z.B. Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft) unserer proLend Partner (nachfolgend insgesamt „proLend Partner Leistungen“) bereit. Die proLend Partner Leistungen auf unserem proLend Portal werden von erfahrenen Partnern (u.a. Hersteller, Händler, Landwirten etc.) für Sie zur Inanspruchnahme platziert.


2.2
Das genaue proLend Partner Leistungsportfolio kann aus der Darstellung der verschiedenen proLend Partner Leistungen auf dem proLend Portal entnommen werden.


2.3
Die Leistungen, die wir selbst mit unserem proLend Portal Dir gegenüber erbringen, wie u.a. Vermittlungsleistungen, Ermöglichung der technischen Nutzung des proLend Portals im Rahmen des Nutzungsvertrags, werden nachfolgend auch „proLend Portal Leistungen“ genannt.

3 Registrierung und Nutzung des proLend Portals

Die proLend Portal Leistungen sowie die proLend Partner Leistungen können wie folgt in Anspruch genommen werden.


3.1
Der Erwerb von Leistungen unseres proLend Portals ist ausschließlich als registrierter Kunde möglich. Als Kunde können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen als Vertreter der von Ihnen vertretenen Kunden registrieren. Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren. Mit der Registrierung stehen Vorteile wie eine Übersicht der bisher getätigten Erwerbsvorgänge auf dem proLend Portal sowie die Möglichkeit zur Anlage von mehreren Unternehmen und Mitarbeitern in Ihrem Nutzerkonto zur Verfügung.


3.2
Zur Registrierung ist das auf unserer proLend Portal bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Deine Angaben dürfen nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.


3.3
Mit der Absendung des Registrierungsformulars wird ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine unentgeltliche Nutzung des proLend Portals abgegeben. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzerkontos durch uns geschlossen.


3.4
Es besteht die Möglichkeit, die auf unserer Portal angebotenen proLend Partner Leistungen zu bewerten. Diese Bewertungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sich nur auf die Durchführung, den Inhalt sowie die Qualität der Leistung beziehen. Die Bewertungen werden von uns nicht überprüft. Wir sind jedoch zur Löschung von Bewertungen, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen, berechtigt.


3.5
Wir haben das Recht, Dich von der Nutzung unserer Portal Leistungen auszusperren oder auszuschließen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du gegen wesentliche Pflichten dieser AGB bzw. gegen Gesetz und Recht verstoßen (hast). Wir werden Dich in einem solchen Fall über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Dir die Möglichkeit zur Stellungnahme innerhalb von mindestens 14 Tagen geben. In jedem Fall werden wir Deine berechtigten Interessen berücksichtigen bei der Entscheidung über die Sperrung oder den Ausschluss und Ihre Stellungnahme entsprechend bewerten. Das Ergebnis teilen wir Dir vor der Sperrung bzw. vor dem Ausschluss mit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

4 Zustandekommen des Vertrags zur Inanspruchnahme der Leistungen der proLend Partner

Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von entgeltlich zu erwerbenden Leistungen auf unserem proLend Portal kommt wie folgt zustande:


4.1
Auf unserem proLend Portal stehen Informationen über Inhalte und Kosten der von unseren proLend Partnern angebotenen Leistungen. Diese Informationen selbst stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich unverbindliche Aufforderungen, diese proLend Partner Leistungen zu erwerben, dar.


4.2
Erst durch Abschließen des entsprechenden Buchungsprozesses gibst Du uns (als Stellvertreter des proLend Partners) ein an den proLend Partner gerichtetes verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über den Erwerb der entsprechenden proLend Partner Leistungen ab. Hierbei sicherst Du zu, zur Abgabe dieses Angebots für den von Dir vertretenen Kunden vertretungsberechtigt zu sein und mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Dieses Angebot nehmen wir in Bezug auf die proLend Partner Leistungen als Stellvertreter der proLend Partner entgegen.


4.3
Wir weisen Dich vor Abschluss des Buchungsprozesses auf die Kostenpflichtigkeit der proLend Partner Leistung hin und geben Dir die Möglichkeit, von diesen AGB sowie von den Geschäftsbedingungen der proLend Partner Kenntnis zu nehmen.


4.4
Weiterhin geben wir Dir vor dem Abschluss des Buchungsprozesses die Möglichkeit, Deine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.


4.5
Nach Abschluss des Buchungsprozesses erhältst Du von uns eine Eingangsbestätigung Deiner Buchung an die E-Mail-Adresse welche im Unternehmensprofil mitgeteilt wurde. Diese Eingangsbestätigung stellt – vorbehaltlich abweichender Regelungen im Buchungsprozess bzw. in der Eingangsbestätigung selbst – die Annahme Deines Angebots auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der gebuchten proLend Partner Leistungen dar. Die Annahme erklären wir Dir gegenüber in Bezug auf die proLend Partner Leistungen als Stellvertreter der proLend Partner.


4.6
Mit der vollständigen Zahlung der erworbenen Leistungen besteht das Recht, die von Dir gebuchten proLend Partner Leistungen zu den jeweils in den geltenden Geschäftsbedingungen der proLend Partner genannten Bedingungen in Anspruch zu nehmen.

5 Vergütung & Zahlungsbedingungen


5.1
Art und Höhe der Vergütung für die erworbene proLend Partner Leistung werden im Buchungsprozess mitgeteilt. Alle Preise verstehen sich, sollte die Mehrwertsteuer nicht gesondert ausgewiesen werden, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütung ist – vorbehaltlich einer abweichenden Regelung – sofort nach Erhalt einer ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung zur Zahlung fällig.


5.2
Die für die jeweils zu erwerbenden proLend Partner Leistungen geltenden Vergütungs- und Leistungsbestandteile ergeben sich aus dem Buchungsprozess.


5.3
Mietpreise werden grds. je Maschine ausgewiesen. Es kann sein, dass es sich bei den angegebenen Preisen lediglich um eine Preisindikation und nicht um den finalen Mietpreis handelt. Das ist der Fall, wenn für den Gebrauch der proLend Partner Leistungen gebrauchsabhängige Zusatzleistungen anfallen können, deren Abrechnung erst nach dem Gebrauch möglich ist. In diesem Fall werden Zusatzleistungen und deren Vergütung durch den proLend Partner mitgeteilt.


5.4
Die Zahlung der Vergütung für die erworbenen proLend Partner Leistungen kann über Zahlungsdienstleister, die wir oder unsere proLend Partner in den Bestellprozess integrieren, abgewickelt werden.


5.5
Die konkreten Modalitäten der Abwicklung des Kaufs über eines der genannten Zahlungsmittel nennen wir im Rahmen des Buchungsprozesses. Für keines der genannten Zahlungsmittel erheben wir eine gesonderte Gebühr.

6 Grundsätzliches zu den Geschäftsbedingungen der proLend Partner


6.1
Wie oben dargestellt, bieten proLend Partner auf dem proLend Portal ihre proLend Partner Leistungen an. Das bedeutet, dass der Vertrag über den Erwerb der proLend Partner Leistungen zwischen Dir und den proLend Partnern zustande kommt. Wir sind lediglich der Vermittler solcher Leistungen. Zwischen uns kommt hierdurch daher ein für Dich kostenloser Vermittlungsvertrag zustande, der sich nach diesen AGB richtet.


6.2
Die konkreten Geschäftsbedingungen, die zwischen Dir und dem jeweiligen proLend Partner gelten, richten sich ausschließlich nach den Angaben des jeweiligen Partners, die im Rahmen des Buchungsprozesses eingesehen werden können und die Bestandteil des zwischen Dir und dem proLend Partner durch uns als Vermittler geschlossenen Vertrags werden.


6.3
Bei Problemen mit den bestellten proLend Partner Leistungen oder bei sonstigen Problemen im Zusammenhang mit Deiner Buchung, hast Du Dich an den entsprechenden proLend Partner zu halten. Wir unterstützen Sie hierbei gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten, indem mit uns Kontakt über info@prolend.de aufgenommen werden kann. Vertragspartner im Hinblick auf die Bestellung von proLend Partner Leistungen sind jedoch in diesem Fall ausschließlich Du und der proLend Partner.


6.4
Die Geschäftsbedingungen der proLend Partner gelten im Hinblick auf die von Dir bei diesen bestellten proLend Partner Leistungen ausschließlich. Abweichende AGB von Dir als Kunde werden von den proLend Partnern nicht akzeptiert und damit nicht Vertragsbestandteil. Der Geltung derartiger Geschäftsbedingungen wird im Namen der proLend Partner bereits hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Vorrang individueller Vereinbarungen zwischen Dir und dem proLend Partner bleibt davon unberührt.

7 Vertragsdauer & Rücktritt/Kündigung


7.1
Die Vertragsdauer unseres durch Deine Registrierung für das proLend Portal zustande gekommenen Nutzungsvertrags läuft grds. auf unbestimmte Zeit. Du kannst Dich jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist als registrierter Nutzer von unserem Portal abmelden und damit den Nutzungsvertrag beenden, indem Du Dein Nutzerkonto löschst. Sollten im Zeitpunkt der Löschung noch aktive proLend Partner Leistungen in Anspruch genommen werden, ist eine Löschung erst nach Beendigung der Leistungen und Löschung ggf. zukünftig reservierter Leistungen von Dir möglich.


7.2
Mit der Löschung des Nutzerkontos stehen die proLend Portal Leistungen, die ein registrierten Nutzer in Anspruch nehmen kann, nicht mehr zur Verfügung. Es ist hierbei ausdrücklich zu beachten, dass durch das eigenständige Löschen ggf. Daten und Informationen in Bezug auf die getätigten Bestellungen bei unseren proLend Partnern verloren gehen.


7.3
Die Vertragsdauer sowie alle sonstigen Geschäftsbedingungen, Lieferbedingungen, Rücktritts- und Kündigungs- und Widerrufsrechte in Bezug auf die über das proLend Portal bestellten proLend Partner Leistungen der proLend Partner richten sich ausschließlich nach den Geschäftsbedingungen der proLend Partner.

8 Haftung und Gewährleistung


8.1
Unsere Haftung aus dem zwischen uns geschlossenen Vermittlungsvertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit stammen, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.


8.2
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen beruht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf.


8.3
Sämtliche Rechte und Pflichten, insbesondere im Hinblick auf Haftung und Gewährleistung aus dem Vertragsverhältnis zwischen Dir und dem proLend Partner ergeben sich aus den für die jeweilige Buchung geltenden Geschäftsbedingungen des jeweiligen proLend Partners.


8.4
Wir übernehmen weder eine Gewährleistung noch eine Garantie für die Zuverlässigkeit, Vollständigkeit, Nützlichkeit und Qualität der proLend Partner Leistungen. Regelungen zu diesen Aspekten werden in den Geschäftsbedingungen der jeweiligen proLend Partner abschließend getroffen, für die wiederum der jeweilige proLend Partner verantwortlich ist. Sollten Mängel der Vollständigkeit, Nützlichkeit oder Qualität sowie sonstige Fehler der proLend Partner Leistungen auf fehlerhaften Angaben beruhen, die Du auf dem proLend Portal bzw. im Rahmen des Bestellprozesses gemacht hast, scheidet jegliche Haftung unsererseits aus. Die Haftung des Partners richtet sich nach dessen jeweiligen Geschäftsbedingungen.

9 Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer App bzw. einzelner Services - insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten - daher eingeschränkt sein. Wir werden über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf unserer Website informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, werden wir über den Umfang und die Dauer des Ausfalls schnellstmöglich unterrichten.

10 proLend Portal Richtlinien


10.1
Für die Inanspruchnahme unseres proLend Portals im Rahmen des Nutzungsvertrags gelten grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung.


10.2
Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, können zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen. Größere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsstörung unserer Leistungen führen könnten, werden wir nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten erbringen.


10.3
Unsere Leistungen dürfen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen werden.


10.4
Du hast selbstständig dafür Sorge zu tragen, dass die jeweils aktuelle Version unseres proLend Portals genutzt wird. Bei der Nutzung älterer Versionen kann es sein, dass diese nicht alle Funktionalitäten und Leistungen zur Verfügung stellt.


10.5
Über Links oder Funktionalitäten auf unserem Portal kann zu fremden Websites und Software gelangt werden, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.


10.6
Wir behalten uns vor, unser proLend Portal Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung der Interessen unserer Kunde:innen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen oder reduzieren, sofern wir hierdurch nicht unsere wesentlichen Vertragspflichten verletzen.


10.7
Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.


10.8
Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.


10.9
Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Deine Nutzerkontodaten freizugeben oder das Nutzerkonto eines Dritten zu benutzen. Benutzt ein Dritter Dein Nutzerkonto, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil Du diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hast, musst Du Dich so behandeln lassen, als wenn Du selbst gehandelt hättest.


10.10
Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. Nutzerkonten zu sperren. Wir werden hierüber unverzüglich informieren und innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.


10.11
Wir sind unverzüglich zu informieren, sobald davon Kenntnis erlangt wurde, dass unbefugte Dritte die Zugangsdaten zu Deinem Nutzerkonto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.


10.12
Bei der Nutzung unseres proLend Portals ist es untersagt:

  • Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
  • andere Nutzer und Dritte zu belästigen, zu beleidigen, zu betrügen oder herabzuwürdigen,
  • Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit dem proLend Portal zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb dem proLend Portal stören können,
  • Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten dem proLend Portal zur Folge haben können,
  • Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,
  • dem proLend Portal Elemente hinzuzufügen oder Elemente dem proLend Portal zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,
  • grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode dem proLend Portal zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),
  • Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb dem proLend Portal eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),
  • sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung dem proLend Portal oder einzelner Funktionen dem proLend Portal, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),
  • unberechtigt kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unserem proLend Portal zu verbreiten,
  • schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden,
  • über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere proLend Portal Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie
  • unsere proLend Portal Leistungen durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.

11 Geltendes Recht & Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für alle Streitigkeiten aus den zwischen uns geschlossenen Verträgen gilt, dass vorbehaltlich gesetzlich zwingender Ausnahmen der Gerichtsstand an unserem Sitz liegt.

12 Schlussbestimmungen


12.1
Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Ihnen zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Sie einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprechen und wir Sie vorab auf Ihr Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprechen Sie der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten, werden nur wirksam, wenn Sie ihnen ausdrücklich zustimmen. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns für Sie bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Sie vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.


12.2
Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform im Rahmen der geplanten Übertragung informieren.


12.3
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.